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Franz Uebe
Das Profil Russlands als Bundesstaat nach der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts
Reihe: Recht in Ostmittel-, Südost- und Osteuropa/GUS
Bd. 7, 2006, 400 S., 34.90 EUR, 34.90 CHF, br., ISBN 3-8258-9641-2


Russland definiert sich im Staatsnamen als "Föderation" und in den "Grundlagen" seiner Verfassung als Bundesstaat. Allerdings entwirft die Verfassung keine in sich geschlossene bundesstaatliche Ordnung, sondern lässt ihre Ausgestaltung in vieler Hinsicht offen. Insbesondere fehlen wesentliche Elemente einer föderativen Finanzverfassung. Außerdem leiden die Vorschriften über die Kompetenzverteilung zwischen der Föderation und den Regionen an schweren Mängeln. Unter diesen Umständen kommt dem föderalen Verfassungsgericht, seiner Rechtsprechung in föderativen Streitfragen, besonders große Bedeutung für das Profil und die Entwicklung Russlands als Bundesstaat zu. Nicht zuletzt von ihm hängt es ab, ob es Russland gelingt, nach Jahrhunderten zentralistischer Herrschaft die von der Verfassung nun verkündete föderale Ordnung fest und dauerhaft zu verankern. Das Buch trägt wesentlich zur Klärung dieser Frage bei.





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